01.07.2010
Spanien hat den EU-Ratsvorsitz am 01. Juli 2010 an Belgien übergeben. Belgien hat sein Arbeitsprogramm für die nächsten sechs Monate eng mit Spanien und Ungarn abgestimmt, also den Ländern, die vor und nach Belgien den Vorsitz führen bzw. geführt haben. An erster Stelle steht die Umsetzung des Vertrags von Lissabon, der im Dezember 2009 in Kraft getreten ist und die Entscheidungsfindung in der Europäischen Union vereinfachen soll.
Die spanische Ratspräsidentschaft hatte in ihrer Amtszeit vor allem mit dem Wertverlust des Euro und den hohen Haushaltsdefiziten einiger EU-Länder zu kämpfen. Unter belgischem Vorsitz soll nun das Wachstum wieder angekurbelt und die Wirtschaftsführung insgesamt verbessert werden. In Planung ist auch die Schaffung einer neuen europäischen Struktur zur Überwachung der Finanzmärkte.
In Belgien, einem Land mit zehn Millionen Einwohnern, wird derzeit eine neue Regierung gebildet. Die Übernahme des im Turnus von sechs Monaten wechselnden Ratsvorsitzes rief daher einige Fragen auf. Der scheidende Premierminister Yves Leterme konnte diese Bedenken jedoch zerstreuen und versicherte, Belgien sei bereit, den Vorsitz zu übernehmen. Sein Arbeitsprogramm, das in mehr als zwei Jahren vorbereitet wurde, trifft auf breite Zustimmung.
Weitere Infos zur belgischen Ratspräsidentschaft findet man hier.
Belgien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
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Die spanische Ratspräsidentschaft hatte in ihrer Amtszeit vor allem mit dem Wertverlust des Euro und den hohen Haushaltsdefiziten einiger EU-Länder zu kämpfen. Unter belgischem Vorsitz soll nun das Wachstum wieder angekurbelt und die Wirtschaftsführung insgesamt verbessert werden. In Planung ist auch die Schaffung einer neuen europäischen Struktur zur Überwachung der Finanzmärkte.
In Belgien, einem Land mit zehn Millionen Einwohnern, wird derzeit eine neue Regierung gebildet. Die Übernahme des im Turnus von sechs Monaten wechselnden Ratsvorsitzes rief daher einige Fragen auf. Der scheidende Premierminister Yves Leterme konnte diese Bedenken jedoch zerstreuen und versicherte, Belgien sei bereit, den Vorsitz zu übernehmen. Sein Arbeitsprogramm, das in mehr als zwei Jahren vorbereitet wurde, trifft auf breite Zustimmung.
Weitere Infos zur belgischen Ratspräsidentschaft findet man hier.
