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09.01.2012

Dänemark übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Dänemark hat am 1. Januar 2012 zum siebten Mal, seit es 1973 der Europäischen Gemeinschaft beigetreten ist, die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

Die EU-Ratspräsidentschaften sind seit 2007 in sogenannten Trios organisiert. Die dänische Regierung hat die zweite Position im Trio Polen-Dänemark-Zypern inne, die zusammen ein 18-Monatsprogramm für ihren Vorsitz in der EU entwickelt haben.

Die Wirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise ist in Europa noch nicht überwunden. Bei der Suche nach einem überzeugenden Krisenmanagement, die Schaffung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und eine bessere wirtschaftliche Koordination zwischen den Mitgliedsstaaten der EU plant Dänemark die "bridge over troubled water" zu werden.

Zu den großen Herausforderungen des Nicht-Mitgliedes der Euro-Zone Dänemark, gehören die Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für den Zeitraum 2014-2020. Weiter stehen auf der Tagesordnung  haushaltspolitische Prioritäten für die gemeinsame Agrar- und Fischereipolitik, den Struktur-und Kohäsionsfonds sowie eine Reihe von bedeutenden Rahmenprogrammen in den Bereichen Umwelt, Forschung und Bildung.

Die vier grundlegenden Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft benennen die Dänen so:  Ein (wirtschaftlich) verantwortliches Europa
  •   Ein dynamisches Europa
  •   Ein grünes Europa
  •   Ein sicheres Europa.
Das Programm des Vorsitzes der dänischen Ratspräsidentschaft wird offiziell von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt Anfang Januar präsentiert.

Weitere Informationen und das Programm des dänischen Ratsvorsitz findet man hier:
http://eu2012.dk/de

Die rotierende EU-Ratspräsidentschaft wurde mit dem Vertrag von Rom 1957 eingeführt, mit dem Europäischen Gemeinschaften gegründet wurden. Aber es wurde schnell klar, dass sechs Monate zu kurz waren, damit eine Ratspräsidentschaft alle ihre Ziele verwirklichen kann. So entstand die Idee drei Mitgliedstaaten zu gruppieren, die die Ratspräsidentschaft hintereinander innehaben. Dies ermöglicht jedem Trio, eine Reihe gemeinsamer Ziele zu koordinieren, die im Verlauf aller drei Mandate erreicht werden sollen. Die Gruppe besteht aus einem großen und zwei kleineren Mitgliedstaaten oder auch aus einer Mischung von Mitgliedstaaten aus der alten und der erweiterten Union.

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