Was ist der Plan-D?
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Die Europäische Kommission hat am 13. Oktober 2005 den sogenannten Plan D (D wie Demokratie, Dialog und Diskussion) vorgestellt.
Damit soll in den kommenden Monaten eine tief greifende Debatte über die Zukunft Europas angestoßen werden. Nach dem Nein bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zum Verfassungsvertrag hatten die Staats- und Regierungschefs zu einer "Zeit der Reflexion“ aufgerufen, in der in den Mitgliedstaaten eine umfassende Debatte geführt werden soll. Die Verantwortung hierfür liegt bei den Regierungen der Mitgliedstaaten, doch ist es Aufgabe der EU-Kommission, diesen Prozess zu unterstützen. Der „Plan D“ schafft nun einen gemeinsamen Rahmen für die Initiierung einer Länderdebatte durch die nationalen Regierungen. Ziel ist die Herstellung eines neuen politischen Konsens zur Vorbereitung Europas auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.
Die damalige Vizepräsidentin der EU-Kommission Margot Wallström, zuständig für institutionelle Fragen und Kommunikation, hob hervor: “Bei Plan D geht es um Diskussion, Dialog und aufmerksames Zuhören. Plan D soll politische Ideen zu Tage fördern, die den Wandel bewirken. Angesichts der Herausforderungen, vor die uns die Globalisierung stellt, wollen die Menschen wissen, wie es um die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und ihrer Renten, das Problem der Migration und die Aufrechterhaltung ihres Lebensstandards bestellt ist. Europa muss sich erneuern, damit es selbst Teil der Lösung des Problems wird. Ziel von Plan D ist es, die Union demokratischer zu machen, eine breite öffentliche Debatte anzustoßen und einen neuen Konsens über die künftige Marschroute der Union herbeizuführen. Jetzt müssen die Mitgliedstaaten diesem Prozess zum Durchbruch verhelfen. Ich appelliere daher heute an die Regierungen der Mitgliedstaaten, die Gelegenheit zu ergreifen und die Debatte anzustoßen und als Motor für den Wandel in Europa zu fungieren.”
Die Eckpunkte von Plan D
Führen der Debatte
All Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, in ihren Ländern eine breit angelegte Debatte über die Zukunft Europas herbeizuführen. Diese nationalen Debatten bilden den Kern von Plan D – die Kommission hat hier den klaren Auftrag, die Mitgliedstaaten bei diesem Prozess zu unterstützen, nicht jedoch, dabei an ihre Stelle zu treten. Plan D liefert jedoch einen gemeinsamen Rahmen für die Länderdebatten: die einzelstaatlichen Regierungen erhalten Orientierungshilfen in Form von Modellen und Strukturen (z.B. das National Forum in Irland) und Anregungen für bestimmte gemeinsame Prozesse und Schlüsselthemen.
Feedback
Die Kommission sorgt dafür, dass ein Feedback stattfindet. Eine erste Rückmeldung über den Verlauf der nationalen Debatten soll im April 2006 stattfinden. Für den 9. Mai 2006 ist eine europäische Konferenz zur Zukunft Europas anberaumt, auf der erste wichtige Schlüsse aus den Debatten gezogen werden sollen. Die Kommission wird rechtzeitig für den Europäischen Rat im Juni 2006 unter dem Vorsitz Österreichs eine Zusammenfassung der Ergebnisse der nationalen Debatten erstellen. Am Ende dieses Prozess soll eine konkrete Roadmap für die Zukunft Europas stehen.
Zentrale Maßnahmen zur Stärkung des Dialogs
Auf europäischer Ebene schlägt die Kommission dreizehn spezielle Initiativen vor, mit denen eine breit angelegte öffentliche Debatte angestoßen, die Beteiligung der Bürger gefördert und ein echter Dialog auf europäischer Ebene herbeigeführt werden soll. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören ein umfangreiches Besuchsprogramm der Kommissionsmitglieder in den Mitgliedstaaten, die Schaffung eines neuen Bürgerforums, dessen Empfehlungen in den Entscheidungsprozess einfließen sollen, die Förderung der Transparenz von Ratssitzungen, eine stärkere Präsenz der Kommissionsmitglieder in den nationalen Parlamenten, die Einrichtung eines Netzwerks von „europäischen Goodwill-Botschaftern“, die der europäischen Debatte mehr Profil verleihen sollen, und die Förderung von Vorhaben, mit denen die Wahlbeteiligung gesteigert werden soll. Diese Initiativen werden sich über die gesamte Amtzeit der Barroso-Kommission und darüber hinaus erstrecken.
Den Originaltext der Mitteilung der EU-Kommission „Plan D“ vom 13.10.2005 finden Sie hier.
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