Der Vertrag von Lissabon - Die EU-Reform 2008
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Die konsolidierte Fassung des Reformvertrags für die Europäische Union ist auf der Tagung des Europäischen Rates am 12./13.12.2007 durch die Staats- und Regierungschefs unterzeichnet worden. Mit dem nunmehr auch offiziell so bezeichneten „Vertrag von Lissabon" wurde eine umfassende Reform der EU auf den Weg gebracht und er ist am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Die Europäische Union wurde mit dem Vertrag moderner und transparenter gestaltet.
Mit dem Vertrag von Lissabon wurden die beiden grundlegenden Verträge geändert, nämlich der „Vertrag über die Europäische Union (EUV)" und der „Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft", der nunmehr „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)" heißt.
Nach Artikel 51 EUR (idF. V. Lissabon) sind die Protokolle und Anhänge Bestandteil der Verträge, gehören also mit zum Vertrag von Lissabon.
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union mit Rechtspersönlichkeit ausgestattet und tritt an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft. Mit dem Vertrag von Lissabon verschwindet also die Säulenstruktur, die durch den Vertrag von Maastricht eingeführt wurde und die Union erhält einen neuen institutionellen Rahmen.
Der Vertag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft wird als unabhängiger Vertrag beibehalten. Die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM), bleibt auch nach dem Vertrag von Lissabon als eigenständige Organisation bestehen. In ihren Strukturen wird sie jedoch an die EU angegliedert und teilt ihre Organe mit der EU.
Ratifizierung und in Kraft treten
Der Vertrag ersetz den mit den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten Verfassungsvertrag. Er sieht mehrere Veränderungen der organisatorischen und rechtlichen Struktur der EU vor. Der Reformvertrag, der im Wesentlichen auf den Prinzipien des ursprünglichen Verfassungstextes aufbaut, ohne jedoch als „Verfassung" bezeichnet zu werden, soll die demokratische Legitimation der EU erhöhen und die Entscheidungsverfahren beschleunigen. So werden mit dem neuen Vertrag werden u. a. die Rechte des Europäischen Parlaments erheblich ausgeweitet. Das Parlament wird in ganz entscheidenden Bereichen, wie etwa der Struktur- und Arbeitsmarktpolitik (Lissabon Strategie für Wachstum und Beschäftigung), der Entwicklung ländlicher Räume, der Justiz-, Sicherheits- und Innenpolitik wie z. B. die Dienstleistungsrichtlinie, dem Klimaschutz und der Umweltpolitik um einige wichtige Bereiche zu nennen, eine zentrale Rolle spielen. Damit erlangt die EU-Politik mit ihren Beschlüssen erhebliche unmittelbare Auswirkungen insbesondere auch für ländliche Regionen.
Der Vertrag von Lissabon musste genau wie der Verfassungsvertrag von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Allerdings nur noch in Irland durch ein Referendum durch die Bürger selbst. Am 15. Juni 2008 ist dieses Referendum gescheitert. Aufgrund dessen wurde beim Gipfeltreffen der Regierungschefs in Brüssel am 19./20. Juni 2008 erörtert, wie es mit diesem, für die EU sehr wichtigen Vertrag weiter gehen sollte. Es gab die unterschiedlichsten Ansätze, wie z. B. die Weiterführung des Ratifizierungsprozesses in allen anderen Mitgliedstaaten und eine Art Sonderabkommen mit Irland, was letztendlich auch umgesetzt wurde. Dies ermöglichte ein zweites Referendum in Irland, welchse positiv endete.
Hier findet man eine Broschüre in der die wichtigsten Neuerungen beschreiben werden, die der Vertrag von Lissabon für die EU bringt. Der Vertrag von Lissabon ist für die Zukunft der EU sehr wichtig, damit die erweiterte EU mit 27 Mitgliedstaaten auch in Zukunft handlungsfähig sein kann.
Die konsolidierte Fassung des Vertragstextes findet man hier.
Hier findet man detaillierte Inhaltsverzeichnisse zum EUV und AEUV.
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