06.07.2011

EU-Ratspräsidentschaft - EU-Troika

Für jeweils ein halbes Jahr übernimmt ein EU-Mitgliedsland die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union.

Dem Land kommen dabei drei Hauptaufgaben zu:

• Organisation und Durchführung sämtlicher Ratstreffen
• Vertretung des Rates im Zusammenwirken mit anderen EU-Organen
• Vertretung der EU gegenüber Drittstaaten und internationalen Organisationen

Die Aufgaben des Rates sind durch mehrjährige Strategieprogramme weitestgehend vorgegeben. Das jeweils aktuelle Programm basiert auf einem mit der EU-Kommission abgestimmten Vorschlag der in diesem Zeitraum betroffenen Vorsitze (s. hierzu Trio-Ratspräsidentschaft).
Die jeweilige Ratspräsidentschaft hat jedoch großen Einfluss auf die Gestaltung der Arbeit des Rates:
Sie ist Motor der Zusammenarbeit in der EU, stellt die Agenda auf und wählt die Themenschwerpunkte aus. Zu Beginn jeder Ratspräsidentschaft stellt das neue Vorsitzland im Europäischen Parlament sein Arbeitsprogramm vor und erörtert mit den Parlamentariern die politischen Schwerpunkte. Ebenso erstattet der scheidende Ratspräsident dem Europaparlament einen Abschlussbericht, in dem Bilanz über die vergangenen sechs Monate gezogen wird.


Trio-Ratspräsidentschaft - EU-Troika
Die EU-Ratspräsidentschaften sind seit 2007 in Trios organisiert. Die sogenannte EU-Troika bezeichnet eine besondere Form der Zusammenarbeit zwischen der vorangegangenen, nachfolgenden und aktuellen Ratspräsidentschaft.  Nicht das alleinige Wirken eines Mitgliedstaates im Vorsitz, sondern drei Mitgliedstaaten gestalten 18 Monate gemeinsam. Das System soll die kontinuierliche Arbeit des Rates sicherstellen und verhindern, dass der halbjährliche Wechsel in der Ratspräsidentschaft die inhaltlichen Prioritäten zu stark ändert. Jede rotierende Ratspräsidentschaft prägt aber auch weiterhin die EU-Agenda mit nationalen Schwerpunkten.
An diesem Verfahren sind u. a. der Generalsekretär des Rates und die EU-Kommission beteiligt. Im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik besteht die Troika aus der amtierenden und nachfolgenden Ratspräsidentschaft sowie dem Generalsekretär des Rates in seiner Funktion als außenpolitischer Vertreter der EU. Die EU-Kommission leistet Unterstützung.
Portugal und Slowenien, als Nachfolger Deutschlands in der EU-Ratspräsidentschaft, haben mit Beginn der deutschen Ratsprädsidentschaft im Januar 2007 gemeinsam die erste sogenannte Trio-Präsidentschaft der EU gebildet.
Die Troika-Lösung wurde mit dem Lissabon-Vertrag institutionalisiert.

___________________


Webseiten der EU-Ratspräsidentschaften 1. Halbj. 2012 - 2. Halbj. 2005

http://eu2012.dk/de
www.pl2011.eu
www.eu2011.hu
www.eu2010.be
www.eu2010.es
www.se2009.eu
www.eu2009.cz
www.ue2008.fr
www.eu2008.si
www.eu2007.de
www.eu2006.fi
www.eu2006.at
www.eu2005.gov.uk

___________________


Hier finden Sie die Reihenfolge der Ratspräsidentschaften bis 1. Halbj. 2020 nach Beschluss des Rates vom 15.12.2005:

Jahr	Halbj.	Ratspräsidentschaft	Trio
2011	1.	Ungarn	3.
	2.	Polen	4.
2012	1.	Dänemark
	2.	Zypern
2013	1.	Irland	5.
	2.	Litauen
2014	1.	Griechenland
	2.	Italien	6.
2015	1.	Lettland
	2.	Luxemburg
2016	1.	Niederlande	7.
	2.	Slowakei
2017	1.	Malta
	2.	Vereinigtes Königreich	8.
2018	1.	Estland
	2.	Bulgarien
2019	1.	Österreich	9.
	2.	Rumänien
2020	1.	Finnland